Autoren-Archiv: Peter Cleiß

Danke für Ihre Unterstützung

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Liebe Ortenauer,

bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 haben Sie der Partei dieBasis und mir persönlich jeweils ein Spitzenergebnis beschert. DieBasis Ortenau und ich dankenden Ihnen dafür herzlich. Mit Ihrer Stimme haben
Sie deutlich gemacht, dass wir die wichtigen Fragen gestellt haben und in Ihren Augen richtige Lösungsideen vorschlagen.

Ihre Zustimmung ist eine Stärkung für uns alle und mich persönlich. Deshalb ist klar: wir machen weiter!

In den kommenden Wochen und Monaten werden wir dieBasis Ortenau weiter ausbauen, selbständige Ortsvereine gründen und themenbezogene Arbeitsgruppen ins Leben rufen. Als Mitmach-Partei hoffen wir auf Ihre aktive
Mitwirkung.

Um in den kommenden Kommunalwahlen und Europawahlen im Jahr 2024 noch erfolgreicher sein zu können werden wir unsere Kräfte auf allen Ebenen weiter verstärken. In der Ortenau wird mit der anstehenden Kreis-Mitgliederversammlung
am 1. November schon bald ein wichtiger nächster Schritt erfolgen. 

Ortenauer dieBasis-Mitglieder sind aber auch bereit sich auf Landes- oder Bundesebene zu engagieren um zusammen mit vielen anderen dieBasis insgesamt voran zu bringen. Unser ungebremster Mitgliederzuwachs in der Ortenau, im Land Baden-Württemberg und auf Bundesebene ist eine stetige Ermutigung und große Aufgabe zugleich. Um diese Aufgabe bewältigen zu können braucht es die Mitwirkung Vieler auf allen Strukturebenen.

Das Ortenauer Wahlergebnis hat bundesweite Beachtung gefunden. Mit dem besten Zweitstimmen-Ergebnis aller 299 Wahlkreise in Deutschland belegen wir im Wahlkreis 284 / Offenburg für die Basis Platz 1. Und mit dem zweitbesten Erststimmen-Ergebnis sind wir auch in dieser Kategorie bundesweit mit an der Spitze. Dieses Ergebnis zeigt: wir haben in den vergangenen Monaten vieles richtig gemacht und unser Engagement hat sich gelohnt.

Jede Minute Dienst an einem der zahlreichen Marktstände, jeder weitere Meter Fußweg zu einem entlegen gelegenen Briefkasten für den Einwurf unseres Wahlflyers, jedes weitere an einer Säule befestigt Plakat, jedes Gespräch, jede Minute der vorbereitenden Sitzungen und jede organisatorische Mithilfe am heimischen Arbeitsplatz – sie alle stecken in
diesen 6.954 Stimmen die uns im WK Offenburg gewählt haben. Wir haben viel gearbeitet und viel erreicht!

Auf diesen Lorbeeren werden wir uns jetzt nicht ausruhen. Die zahlreichen Briefe, E-mails und Anrufe die uns nach der Wahl erreicht haben enthielten vor allem zwei Botschaften an uns: „Danke, dass ihr trotz allem Gegenwind euch engagiert habt“ und „Bitte macht weiter“.

Diese Botschaften sind angekommen. Neue Personen werden in den kommenden Monaten sich für dieBasis Ortenau engagieren. Darüber sind wir sehr froh. Und die bisher schon Engagierten werden dabeibleiben, zum Teil andere Aufgaben übernehmen oder im Hintergrund weiter mitarbeiten.

Ich danke deshalb allen die den bisherigen Weg mitgegangen sind und freue mich auf das was vor uns liegt und das ich gemeinsam mit euch angehen möchte.

 Herzlichen Dank & herzlich Willkommen

 Peter Cleiß

Der Impfausweis ist ein “trojanisches Pferd“

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„Der Impfausweis ist ein „trojanisches Pferd“

Das EU-Parlament in Straßburg hat die Einführung eines Europäischen Impfausweises ab dem 1. Juli 2021 beschlossen. Peter Cleiß, Bundestagskandidat für dieBasis im Wahlkreis 284 Offenburg, kritisiert diesen Beschluss als weiteren Schritt in Richtung totale Kontrolle.

 „Der Beschluss des EU-Parlaments, einen europäischen Immunitätsausweis einzuführen, ist gleichbedeutend mit dem Ende der europäischen Reisefreiheit und der Einrichtung einer Kontrolle der europäischen Bürger. Dass der sozialistische EU-Parlamentarier Juan Aguilar (Spanien) diesen Beschluss mit den Worten „Rückkehr der Reisefreiheit für die Bürger Europas“ begrüßte stellt die Dinge auf den Kopf. Das Gegenteil ist der Fall. Eine Impfpflicht oder eine Impfausweis-Pflicht machen ohne Kontrolle ja gar keinen Sinn. Der Impfpass wird zum Trojanischen Pferd: das verlockende Versprechen lautet Freiheit, tatsächlich bekommen werden wir Kontrolle für uns alle, überall und jederzeit.

 Die persönlichen Freiheitsrechte, die europäischen Freiheitsrechte und das Recht auf Privatheit werden mit dieser Entscheidung kassiert.  Zukünftig verfügt nur noch derjenige über das in den Verträgen von Schengen beschlossene Reiserecht, der statt eines Reisepasses nun eben einen Impfpass vorzeigen kann. Damit ist die vor über 30 Jahren abgeschaffte Kontrolle an den binneneuropäischen Grenzen wieder da und das allgemeine Recht auf Reisefreiheit für die Bürger Europas gestrichen.  In einer voll-digitalisierten Welt werden wir noch nicht einmal merken, dass wir kontrolliert werden. Erst wenn der Grenzübergang verweigert, ein Restaurantbesuch verwehrt oder eine Schwimmbadtür geschlossen bleibt werden wir verstehen, dass unsere Impf-Daten ausgelesen worden waren.

 So naiv, zu glauben nach Corona würde dieser Ausweis wieder abgeschafft werden bin ich nicht. Vor unseren Augen degeneriert die europäische Freizügigkeit für Menschen zur Freizügigkeit allein für Waren. In grenznahen Räumen wie hier am Oberrhein wird dies zu spürbaren Änderungen unseres Alltages führen.

 DieBASIS wird die Abschaffung unserer persönlichen Freiheitsrechte nicht mitmachen. Im Falle unserer Wahl werden wir das uns mögliche tun um diese Entwicklung zu stoppen. Impfen muss die freie Entscheidung des Einzelnen bleiben und darf nirgendwo in der EU zum Eintritt abgefragt werden“ kritisiert Peter Cleiß den Beschluss des Straßburger Parlaments.